Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB der HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley für Verträge mit Verbrauchern
§ 1 Allgemeines
- Die Firma HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley ist autorisierter Fachhändler aller angebotenen Produkte.
- Alle Lieferungen und Leistungen der HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
- Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.
§ 2 Vertragsschluß
- Bei Aufträgen, die im elektronischen Geschäftsverkehr (e-Mail, Telefax, Telefon, Online-Shop) abgegeben werden, bestätigt HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley den Zugang des Angebotes unverzüglich auf elektronischem Wege.
- HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb eines Zeitraumes von 7 Kalendertagen durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung kann insbesondere auch durch Übermittlung einer E-Mail erfolgen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
- Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer ab Betriebssitz von HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley. Kosten für Transporte, Verpackung oder Versicherung werden gesondert berechnet.
- Zahlungen erfolgen entweder per Nachnahme oder gegen Vorkasse. Bestellungen aus dem Ausland werden nur gegen Vorkasse angenommen und abgewickelt.
§ 4 Rückgabe und Schadensersatz
- Sofern der Kunde die Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware zu vertreten hat, ist er gegenüber HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley zum Ersatz der Wertminderung oder des entstandenen Schadens verpflichtet. Eine Verschlechterung der Ware ist vor allem auch dann gegeben, wenn Zubehör fehlt oder die Ware nicht in unbeschädigter Originalverpackung zurückgeschickt wird.
All dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich ist - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache vom Kunden nicht wie von einem Eigentümer in Gebrauch genommen wird und dieser alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. - Ein Rückgaberecht nach § 4 Ziffer. 1 besteht insbesondere nicht in den folgenden Fällen:
- Bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
- Bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen;
- Bei der Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden oder einem Dritten entsiegelt worden sind;
- Bei Fernabsatzverträgen, die in der Form von Versteigerungen (§ 156 BGB) geschlossen werden. - Hat der Kunde die Ware nicht abgenommen und schuldet er deswegen Schadenersatz, so hat er 20% des Kaufpreises (ohne Mehrwertsteuer) als pauschalen Schadenersatz zu bezahlen, ohne dass es eines besonderen Nachweises bedarf.
§ 5 Lieferung, Lieferzeiten
- Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley.
- HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley bemüht sich um schnellstmögliche Lieferung.
- Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Wird HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley selbst nicht beliefert, obwohl HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat, wird HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley von der Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley ist verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu unterrichten, und wird jede schon erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich erstatten.
- Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbarer Hindernisse oder sonstige von HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley wird den Kunden über einen solchen Fall umgehend unterrichten.
- Dauern die behindernden Umstände im Sinne des § 5 Ziffer 4 vier Wochen nach Vertragsschluss immer noch an, kann jede Seite vom Vertrag zurücktreten.
- Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den in § 5 Ziffer 5 genannten Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosen Ablauf hinsichtlich der entsprechenden Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
- Die verkauften Gegenstände und Anlagen bleiben Eigentum der HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung ihr gegen den Kunden zustehender Ansprüche.
- Während dieser Zeit dürfen die Gegenstände weder weiter veräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt, noch innerhalb der Gewährleistungspflicht bei Dritten in Reparatur gegeben werden.
- Der Kunde darf, soweit und solange der Eigentumsvorbehalt besteht, Waren oder aus diesen hergestellte Sachen ohne Zustimmung von HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley weder zur Sicherung übereignen noch verpfänden. Abschlüsse von Finanzierungsverträgen (z.B. Leasing), die die Übereignung der Vorbehaltsrechte von HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley einschließen, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley, sofern nicht der Vertrag das Finanzierungsinstitut verpflichtet, den der HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley zustehenden Kaufpreisanteil unmittelbar an diese zu zahlen.
- Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley in den Grenzen der §§ 503 Abs. 2, 498 Abs. 1 BGB zum Rücktritt und zur Rücknahme der Ware berechtigt.
§ 7 Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden
- Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen.
- Im Falle offensichtlicher Mängel müssen diese innerhalb von zehn Tagen nach Entdeckung schriftlich oder durch E-Mail bei HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley gemeldet werden. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung gemäß § 8 für diese Mängel.
- Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley unter Anzeige der Schäden Kontakt aufzunehmen.
- Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley zu melden.
§ 8 Gewährleistung
- HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley haftet für Sachmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen.
- Auch im übrigen haftet HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern es sich um einen Personenschaden handelt, der Schaden unter das Produkthaftungsgesetz fällt oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
- Soweit die Haftung von HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley.
- Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind: - Fehler, die durch Beschädigung, falschen Anschluss oder falsche Bedienung oder unsachgemäßem Umgang durch den Kunden verursacht werden;
- schlechte Empfangsqualität durch ungünstige Empfangsbedingungen oder durch mangelhafte Antennen;
- Beeinträchtigung des Empfangs und Betriebs durch äußere Einflüsse;
- Nachträgliche Änderungen der Empfangsbedingungen;
- Schäden durch höhere Gewalt z.B. Blitzschlag;
- Schäden durch ausgelaufene bzw. die Verwendung ungeeigneter Batterien;
- Schäden durch unsachgemäße Behandlung von Abtastnadeln.
§ 9 Verjährung
- Der Nacherfüllungsanspruch des Kunden verjährt in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Sachen in einem Jahr ab Ablieferung. Die Rechte auf Rücktritt bzw. Minderung sind ausgeschlossen, wenn die Hauptforderung oder der Nacherfüllungsanspruch verjährt sind und die HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley sich hierauf beruft.
- Für Schadensersatzansprüche beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
- Für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt es bei der gesetzlichen Verjährung.
§ 10 Datenspeicherung
- Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes wird darauf aufmerksam gemacht, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz erarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sollte der Kunde Änderungen, Sperrungen oder Löschungen seiner Daten wünschen, hat er sich zu wenden an
HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley, Kopernikusstraße 20, 85221 Dachau.
§ 11 Aufrechnung
- Eine Aufrechnung mit Ansprüchen der HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley ist seitens des Kunden nur zulässig, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von HOME-ENTERTAINMENT-WORLD Harald Ley anerkannt worden sind.
§ 12 Sonstiges
- Wir bemühen uns immer, die Angaben zu unseren Produkten und deren Abbildung mit größtmöglicher Sorgfalt und Korrektheit zu leisten. Trotzdem müssen wir uns Irrtümer, sowie kurzfristige Preisänderungen durch den Hersteller vorbehalten.
- Die Rechte des Kunden aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.
- Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
- Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen. Es gilt deutsches Recht.
